Das Recht zur Verweigerung des Militärdienstes aus Gewissensgründen

Diese Studie* wurde vom Büro des Ökumenischen Rates der Kirchen (ÖRK), Dekade zur Überwindung von Gewalt, für das Zentralkomitee des Weltkirchenrats (Genf, 2009) erarbeitet. 

Wegbereiter für eine Welt ohne Krieg sind Jugendliche, die den Kriegsdienst verweigern.
                                                                        
Albert Einstein

Die Volltextversion der Studie kann hier heruntergeladen werden (.pdf)

Zusammenfassung des Ergebnisses

Dieses Dokument beantwortet die Anfrage des Zentralkomitees nach einer Studie über Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen, im Licht des analytischen Berichts des Hochkommissars für Menschenrechte der Vereinten Nationen (VN).

Die Studie, die dem Zentralkomitee nun vom Büro der ÖRK Dekade zur Überwindung von Gewalt vorgelegt wird, enthält vier Teile:

Der erste Teil skizziert die Diskussion und Aktivitäten zur Kriegsdienstverweigerung im Ökumenischen Rat der Kirchen (ÖRK) und in der Ökumenischen Bewegung. Der ÖRK hat den VN 1973 ein Statement zur Frage der Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen vorgelegt. Mehrere Kirchen und ihnen verbundene Organisationen, vornehmlich in Europa und Nordamerika, haben sich zum Thema geäußert oder Aktivitäten zugunsten von Kriegsdienstverweigerern unternommen.

Der zweite Teil untersucht Herangehensweisen an Kriegsdienstverweigerung aufgrund des analytischen Berichts der VN und neuerer Nachrichten. Obwohl das Thema komplex ist, sind einige Feststellungen möglich: Zunächst einmal ist die Kriegsdienstverweigerung durch die VN als Menschenrecht anerkannt. Die Umsetzung entspricht in vielen Ländern jedoch nicht dem internationalen Standard. Weiterhin bedeutet das Fehlen einer Wehrpflicht nicht, dass kein Bedarf für das Recht auf Kriegsdienstverweigerung in bestimmten Situationen bewaffneter Konflikte bestünde. Es könnte selektive Verweigerung spezieller Aufgaben nötig sein oder dass auch Soldaten noch Kriegsdienstverweigerer werden.

Der dritte Teil enthält einige Beispiele dafür, wie Kirchen mit der Frage nach dem Recht auf Kriegsdienstverweigerung umgehen. In mehreren Ländern, besonders in Europa und Nordamerika, fördern Kirchen oder ihnen verbundene Organisationen das Recht auf Kriegsdienstverweigerung oder bieten Kriegsdienstverweigerern moralische, geistliche und rechtliche Hilfestellung in ihrem Kampf.

Am Schluss werden einige Beobachtungen, Perspektiven und Empfehlungen mitgeteilt. Während diese Studie offen bleibt für Erweiterungen, wenn die Diskussion sich weiter entwickelt und die Problematik fortbesteht, lautet das Fazit, dass es für den ÖRK angemessen und notwendig ist, die Kirchen zur Unterstützung der Kriegsdienstverweigerung aufzurufen: Dabei haben Kirchen ihre Rolle, für Übereinstimmung mit allgemeinen Menschenrechten und internationalem Recht zu sorgen. Weiterhin, in einem Zusammenhang, wo Wehrpflicht vielleicht abgelehnt wurde, aber Kriege und bewaffnete Konflikte hauptsächlich Zivilbevölkerung das Leben kosten und sich nicht nach VN Resolutionen oder internationalem Recht richten, kann Kriegsdienstverweigerung zunehmend als moralische Verpflichtung gesehen werden, sowohl in religiösen Gemeinschaften als auch in der Zivilgesellschaft. Darüber hinaus, wäre es nicht inkonsequent, wenn Kirchen Krieg unmoralisch oder rechtswidrig nennen und dann ihre Mitglieder nicht ermutigen, dem Eintragen für den aktiven (Waffen-) Dienst zu widersprechen; und sie müssten ihnen helfen, sich durch die Probleme und Konsequenzen hindurch zu arbeiten, auf den Spuren Christi?

Dies sind einige der Gründe, warum der ÖRK eine Rolle spielen sollte dabei, den Einsatz für Kriegsdienstverweigerung als Menschenrecht und als moralisches, ethisches und christliches Prinzip zu fördern und auch die Kirchen zu ermutigen, Kriegsdienstverweigerern beizustehen, wo sie Verfolgung oder Diskriminierung ausgesetzt sind.

Die Volltextversion der Studie kann hier heruntergeladen werden (.pdf)

Zum Weiterlesen: Protokollpunkt des ÖRK-Zentralausschusses vom 1. September 2009

* Übersetzung vom Englischen ins Deutsche: Angelika Müller-Knebel, Pastorin i.R., Bremen 2009/11